Koalition widerspricht eigenem Antrag zum UNESCO-Welterbe

SPD-Bundestagsfraktion - AG Kultur und Medien

Das Verhalten der Regierungskoalition ist nicht nur dreist, sondern doppelzuengig: Waehrend die Regierungsfraktionen heute im Parlament einen Antrag zum UNESCO-Welterbe einbringen, mit dem sie die finanzielle Unterstuetzung von UNESCO-Welterbestaetten auch fuer die Zukunft fordern, sprechen sie sich gleichzeitig gegen die Weiterfinanzierung des Investitionsprogramms fuer UNESCO-Welterbestaetten im Haushaltsausschuss aus.

Das ist ein wirklicher Affront. Denn das 2009 von SPD-Bundesminister Tiefensee initiierte Investitionsprogramm fuer die Welterbestaetten ist eine Erfolgsgeschichte. Etliche hundert Projektantraege wurden seither eingereicht. Das Programm leistet einen erheblichen Beitrag zur regionalen und kommunalen wirtschaftlichen und staedtebaulichen Entwicklung. Die UNESCO-Welterbestaetten sind enorme Publikumsmagneten.

Die SPD setzt sich in den Haushaltsberatungen entschieden dafuer ein, das Welterbe-Programm weiterzufuehren. Wir sind zu einer offenen Auseinandersetzung bereit. Wir laden die Regierungsfraktionen ein, jederzeit an uns heranzutreten, damit wir gemeinsam die Fortfuehrung des Programms sichern. Und wir fordern die Regierungsfraktionen auf, endlich mit einer Sprache zu sprechen und nicht bei der Finanzierung der Weltkulturerbestaetten zu sparen.