Ausschuss für die zivile Dimension der Sicherheit

Der Ausschuss für die zivile Dimension der Sicherheit (CDS)

Homepage des Ausschuss für die Zivile Dimension der Sicherheit (englisch)

Reports des Ausschuss für die zivile Dimension der Sicherheit zum Download (englisch)

Der Ausschuss wurde als Kulturausschuss bereits 1956 gegründet und hat seinen heutigen Namen im Jahr 2000 erhalten. Der Ausschuss tagt während der regulären Plenartagungen, die jeweils im Frühjahr und im Herbst in einem der Mitgliedsländer stattfinden.  Der Ausschuss  hat 44 Mitglieder, 29 stellvertretende Mitglieder und 12 assoziierte Mitglieder. Die amtierende Vorsitzende des Ausschusses  ist Jo Ann Emmerson (USA). Zu den Hauptaufgaben der Mitglieder des Ausschusses gehören die Erarbeitung von Berichts-, Entschließungs- und Empfehlungsentwürfe, die während der Frühjahrstagung im Ausschuss beraten werden.  Während der Jahrestagung im Herbst werden diese  dann im Ausschuss aktualisiert und anschließend sowohl im Ausschuss als auch im Plenum verabschiedet.  Der  Ausschuss für die Zivile Dimension der Sicherheit (CDS) hat einen Unterausschuss: „Demokratische Regierungsführung“ (DG). Beide Ausschüsse  tagen auch außerhalb der  beiden Plenartagungen mehrmals im Jahr in unterschiedlichen Mitgliedsstaaten und assoziierten Mitgliedsstaaten. Dem Ausschuss zugeordnet  ist ein Ausschusssekretär aus dem internationalen Sekretariat der NATO-PV in Brüssel.

Im Mittelpunkt der Arbeit des Ausschusses stand von Beginn an die Aspekte der Euro-Atlantischen Sicherheit mit bezug auf das  Thema  Schutz von Zivilisten. Heute beschäftigt sich der Ausschuss für die zivile Dimension  der Sicherheit mit einer breiten Palette an Themen. Dazu gehören:

• Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und gute Regierungsführung

• Mechanismen der demokratischen Kontrolle der parlamentarischen Aufsicht  über die Bereiche der Verteidigung, der Sicherheit sowie das Thema  zivil-militärische Zusammenarbeit im Allgemeinen

• Bürgerliche Freiheiten , Grundrechte, Menschenrechte und die Recht der Minderheiten

•  Internationaler Menschenrechtsschutz und der  Schutz der  zivilen Bevölkerung in bewaffneten Konflikten, als auch die Weiterentwicklung des internationalen Strafrechts

• Medien und Sicherheit

• Religionen und Sicherheit

• Der Schutz der Zivilbevölkerung bei Natur- und sonstigen Katastrophen bzw. damit zusammenhängende Umweltfragen

• Der Schutz der Zivilbevölkerung vor Terrorismus und Massenvernichtungswaffen, die Auswirkungen von terroristischen Angriffen und die Folgen von Anti-Terror Maßnahmen für die Bürger- und Menschenrechte

• „Weichen Sicherheitsgefahren“  wie beispielsweise  organisierte Kriminalität, Waffen-  und Drogenschmuggel, Menschenhandel

• Fragen bezüglich der politischen und sozio-ökonomischen Transition von NATO-Partnerstaaten

• Ethnische Konflikte besonders in der Südkaukasusregion

Homepage des Ausschuss für die Zivile Dimension der Sicherheit (englisch)