Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 13/2011

Hier zum Download der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 08.07.2011 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Kahlschlag bei der aktiven - Arbeitsmarkt-politik
04 Keine Rüstungsgüter in Spannungsgebiete
05 Verlängerungen der UN-Mandate in Darfur
und im Sudan
05 Die Demokratische Republik Kongo
stabilisieren
06 Zentrum für alevitische Studien
06 Regelung der Präimplantationsdiagnostik
07 Änderung der Zivilprozessordnung
07 Alle Kinder in das Bildungspaket einbeziehen
08 40 Jahre Städtebauförderung
08 Lobbyismus transparent machen
09 Diätenerhöhung und Parteifinanzen
09 Personalie
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 03/2011

Hier zum Download der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 11.02.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Hartz IV: Im Interesse der Kinder weiter verhandeln
03 Quoten-Zwist zu Lasten der Frauen
04 Gesetzentwurf Mindestlohn vorgelegt
05 Demokratiebewegung in Ägypten unterstützen
06 Verurteilung des Vorgehens in Belarus
06 Gorleben: Echter Dialog statt Enteignungen
07 Demokratieinitiativen fördern, nicht verdächtigen
08 Anlegerschutz für private Anleger, nicht
für Lobby
09 Kein Ermessensspielraum bei Schulden-bremse
10 Wirkung der OECD-Leitsätze stärken
11 Bessere Datenlage für Armuts- und Reichtumsberichterstattung
12 Fairer Rohstoffhandel
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 02/2011

Hier zum Download der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 28.01.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Faire Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai
03 Afghanistan: Rückzug der Bundeswehr
beginnen
04 Tunesien – Jetzt Grundlage für stabile Demokratie schaffen
04 Strategie für zivile Krisenprävention
05 Verbesserte Energieeffizienz
06 Demokratieoffensive gegen Menschenfein-dlichkeit
07 Entschädigungszahlungen für Opfer der Zwangssterilisierung in der NS-Zeit
07 Europäische Agrarpolitik weiterentwickeln
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 01/2011

Hier zum Download der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 21.01.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Jahreswirtschaftsbericht 2011
03 Afghanistan
04 Weißrussland – Repressionen beenden
05 Ungarisches Mediengesetz verurteilen
06 Mehrgenerationenhäuser erhalten
06 Ausweg aus der Zwangsehe
07 Internetsperren-Gesetz aufheben
08 Zurückweisung der Berufung abschaffen
08 Überprüfung nichtstaatlicher Sicherheitsunter-nehmen
08 Dioxin-Skandal
10 Verlässlicher und sicherer Schienenverkehr
11 Klausurtagung der Fraktion
12 Positionspapier Integration
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 22/2010

Hier zum Download der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 17.12.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Eurokrise Großer Sprung statt Einzelmaßnahmen
04 Missbrauch der Leiharbeit verhindern
05 Ausbildungsbonus verlängern
05 Schluss mit Generation Praktikum
06 Bund darf Insolvenzgeldumlage nicht kassieren
07 2011 Truppenabzug aus Afghanistan starten
09 Mehr Bildungszusammenarbeit von Bund und Ländern
10 Steuerliche Förderung der Fernwärme verweigert
10 Menschenrecht Religions- und Glaubensfreiheit
11 Bei Klimapolitik wieder voran gehen
12 Wasser- und Schifffahrtsverwaltung sichern
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 21/2010

Hier zum Download der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 03.12.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche
03 Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung
03 Fortschritts-Enquête eingesetzt
04 Gewerbesteuer stärken
04 Biobanken ausbauen
05 EU-Finanzhilfe für Irland
06 Menschenrechtslage im Iran verbessern
06 Mehr Flüchtlinge aus dem Iran aufnehmen
07 Mehr Verbraucherschutz im Internet
07 Endlich Neuregelung der Sicherungsverwahrung
08 Einstieg in Rente mit 67 verschieben
10 Gesetzentwurf zu Regelsätzen ist ungenügend
11 Cancun: Allianz der Fortschrittlichen bilden
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 20/2010

Hier zum Download der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 26.11.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Bundeshaushalt 2011
05 Kampfeinsatz im Mittelmeer abgelehnt
06 Positionspapier zur Lateinamerikapolitik
06 Enquete-Kommission: Fortschritt neu denken
09 Was ist deutsch im 21. Jahrhundert
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 19/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 12.11.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Aufkündigung des Solidarsys-tems
04 Streit um Gewerbesteuer
05 SPD fordert Abzug der Atomwaffen aus
Europa
06 Freiheit für Gilad Shalit
07 Energieversorgung in kommunaler Hand
07 Schutz der biologischen Vielfalt
08 60 Jahre Europäische Menschenrechtskom-mission
08 Konsequenzen aus den Missbrauchsfällen in Schulen und Internaten
09 Besserer Schutz vor „feindlicher Übernahme
10 Transparente Bemessung der Regelsätzen
11 Biomethan im Verkehrssektor fördern
11 Gift im Kinderspielzeug verbieten
12 Nachhaltige Mobilität fördern
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 18/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 29.10.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Ein Jahr Schwarz-Gelb
04 Aktive Ausbildungsmarktpolitik für den Fachkräftebedarf von morgen
05 Für die Atomlobby – gegen die Bevölkerung
06 Regierungserklärung zu EU-Rat und
G20-Gipfel
07 Bankenabgabe = Alibiabgabe
08 Patientenschutz statt Lobbyismus
09 Haushaltsbegleitgesetz – Sparpaket mit sozialer Schieflage
10 Jugendfreiwilligendienste stärken
11 Herausforderung Klimawandel – Landwirtschaft 2050
12 60. Jahrestag Europäische Menschenrechts-konvention
12 Für freie Wahlen in Birma
13 Maklerkosten gerecht verteilen
13 Hartz IV-Neuregelung ist ungenügend
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 17/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 08.10.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Aktuelle Stunde zu Stuttgart 21
02 Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche
03 Glaubhafte Unterstützung für EU-Beitritt
Serbiens
03 EU-Reform der Einlagensicherung
04 Die richtigen Lehren aus dem Ausbruch von Eyjafjallajökull ziehen
04 Friedens- und Konfliktforschung stärken
05 Frauen für den Frieden – 10 Jahre UN-Resolution
05 Bericht zur Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland
06 Evaluierung der Neuorganisation der Bundespolizei
07 Nationales Klimaschutzgesetz
07 Biologische Vielfalt für künftige Generationen
08 Verbraucherbezogene Forschung ausbauen
08 Steinkohlevereinbarung gilt
09 Große Anfrage "Ökonomische Wirkung der Konjunkturpakete"
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 16/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 01.10.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: 20 Jahre deutsche Einheit
03 Fairness in der Leiharbeit
04 Energiekonzept der Regierung ist einseitig
06 Bankenabgabe = Alibiabgabe
06 Gesundheit wird teurer
07 Sparpaket – Handbuch der sozialen Spaltung
08 Armut umfassend bekämpfen, keine Tricksereien bei den Regelsätzen
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 15/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 17.09.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Bundeshaushalt 2011
03 Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“
04 Positionspapier „Wehr- und Zivildienst“
05 Für eine nachhaltige, bezahlbare und sichere Energieversorgung
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 14/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 09.07.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik fortsetzen
03 Weniger Netto vom Brutto
03 Afghanistan und Konferenz in Kabul
04 Verantwortung für Gesundheit in Entwicklungsländern
05 Brennelementesteuer
05 Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im
Internet
06 Änderung des Vormundschaftsrecht
06 Menschenhandel bekämpfen
07 CO2-Gebäudesanierungsprogramm nicht kürzen
07 Arbeitsbedingungen im Briefmarkt
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 13/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 02.07.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Entsenderichtlinie wieder an ursprünglichen Zielen ausrichten
03 Unterstützung des Nahost-Friedensprozesses
03 Verbraucherschutz bei Finanzdienstleistungen stärken
04 Große Anfrage zum G-8- und G-20-Gipfel in Kanada
05 Innovationslücke schließen
05 Parlamentarischen Ethikbeirat wieder einsetzen
06 Illegalen Holzeinschlag verbieten
07 Bericht des Petitionsausschusses 2009
07 Gegen Patente auf Pflanzen und Tiere
08 Internationale Bewertung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 11/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 11.06.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Sparpaket der Regierung ohne soziale Balance
05 Sachgrundlose Befristung abschaffen
06 Vier Auslandseinsätze verlängert
07 Evaluierung der deutschen Beteiligung an ISAF
07 Stärkung der humanitären Lage in Afghanistan
07 Fußball-Weltmeisterschaft – Eine Chance für Südafrika
08 Nationalen Bildungspakt schaffen
09 Frühkindliche Betreuung und Bildung verbessern
09 Europäische Bürgerinitiative bürgerfreundlicher verbessern
10 Konzept zur Stärkung der Innovationsfor-schung vorlegen
11 Energiekonzept neu justieren
11 Schutz für unsere Meere
Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 10/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 21.05.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Schutzschirm für Europa
05 Verlängerung der AKW-Laufzeiten an Ländern vorbei mogeln?
06 Fortsetzung des KFOR-Einsatzes
07 Berufliche Bildung stärken
08 Keine Ungleichheiten in der Berufsbildung
08 Eigenkapitalvorschriften für Banken
09 Regierung soll Patientenrechtegesetz vorlegen
10 Die Zukunft unseres Waldes sichern
11 Änderung des Weingesetzes
12 Individualbeschwerdeverfahren ermöglichen
12 Sexuellen Missbrauch von Kindern bekämpfen
13 Grundstücksgeschäfte in neuen Bundesländern erleichtern
14 Altersarmut bekämpfen
14 Unseren natürlichen Wasserhaushalt schützen

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 09/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 07.05.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Hilfe für Griechenland
04 Schwarz-Gelb: Konkrete Inhalte fehlen
05 Aktuelle Stunde zur Steuerschätzung
06 Reform der JobCenter
08 Bericht des Wehrbeauftragten

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 08/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 23.04.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Für einen gesetzlichen Mindestlohn
04 FDP-Steuerkonzept wird für Bürger extra teuer
05 Hin und Her bei der Kurzarbeit beenden
05 Afghanistan: Kriegsrhetorik löst keine Probleme
07 Lissabon-Vertrag im Bundestag umsetzen
07 Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit müssen steuerfrei bleiben
08 Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt
08 Effektivere Arzneimittelversorgung durchsetzen
09 Neues SWIFT-Abkommen nur nach europäischen Grundrechts- und Datenschutzmaßstäben
10 Den Sport in Europa voranbringen
10 SPD: Sicherheit im Schienenverkehr hat Priorität
11 Neuer gesamtwirtschaftlicher Weg nach der Krise
13 SPD fordert: Keine Erkundung in Gorleben vor der Aufklärung

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 07/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 26.03.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

03 Topthema: Kommunen vor dem Kollaps bewahren
04 Kopfpauschale stiftet nichts als Verwirrung
05 "Fairness in der Leiharbeit"
06 Deutschland trägt Verantwortung für Sudan
07 Für eine Welt frei von Atomwaffen
08 Für eine europäische Finanztransaktionssteuer
09 Kommunales Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer
09 Menschenrechtsverteidiger brauchen Schutz der Europäischen Union
10 Altschuldenentlastung für Wohungsunternehmen in den neuen Ländern
11 Schwarz-Gelb verzockt deutschen Solarmarkt
12 Untersuchungsausschuss zu "Gorleben"
12 Mobilität nachhaltig gestalten
13 Zukunft für Haiti - Niebel greift SPD-Vorschlag auf

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 06/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 05.03.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Bundeshaushalt 2010
04 Kommunalkonferenz

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 05/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 05.03.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
03 Aktuelle Stunde zu Steuer-CDs
03 Armut umfassend bekämpfen
04 Chancengleichheit stärken – BAföG ausbauen
05 Strategie Europa 2020
05 Nein zur Kopfpauschale
06 Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
07 Menschenrechtsschutz beim Handelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru verankern
08 Kinderlärm – kein Grund zur Klage
08 Untersuchungsausschuss Gorleben


Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 04/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 26.02.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: 10 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz
03 Gleicher Kündigungsschutz für alle
03 SPD steht zum veränderten Afghanistan-Mandat
04 Doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen
05 Sinnvolle Bekämpfung von Kinderpornographie
06 Zukunftsstrategie zur Infrastruktur-finanzierung
06 Carsharing-Stellplätze ermöglichen

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 03/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 10.02.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.


Inhaltsverzeichnis:

02 Aktuelle Stunde zum Rettungsschirm für
Kommunen
03 Gesetzentwurf zum Schutz vor Bagatellkündigungen
06 Das neue Afghanistan-Mandat: Wende zur
Abzugsperspektive

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 02/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 29.01.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Afghanistan-Einsatz braucht klare Perspektive
03 Konditionen für Kurzarbeit verbessern
04 Ferienjobs nicht als regelmäßiges Einkommen anrechnen
05 Abschiebungen nach Syrien beenden
05 Kinder wirksamer schützen
06 Lasten der Krise gerecht verteilen – Spekulationen eindämmen
07 Geschenk an Hoteliers rückgängig machen
08 Sexuelle Identität im Grundgesetz schützen
08 Die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehen
09 Nachhaltige Wirtschaftsstrategie gefordert

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 01/2010

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 22.01.2010 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Bundeshaushalt 2010
04 Positionspapier der Fraktion: Die Spaltung
bekämpfen

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 16/2009

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 18.12.2009 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Aktuelle Stunde: Minister Guttenberg verteidigt sich selbst
03 Aktuelle Stunde: SPD fordert klares Bekenntnis zur Finanztransaktionssteuer
04 Regierungserklärung zum Europäischen Rat vom 10./11. Dezember und zur UN-Klimakonferenz in Kopenhagen
06 Umbau der Jobcenter verantwortungslos
07 Verlängerung der Operation ALTHEA
07 Verlängerung der Operation ATALANTA
08 Für eine Welt ohne Atomwaffen
08 Pakt für Studienqualität und gute Lehre
09 Stärkere Projektförderung für kleine und mittlere Unternehmen
10 Keine Besteuerung der Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit
10 Keine Diskriminierung aufgrund sexueller Identität
12 Kundus-Untersuchungsausschuss
13 Erhalt der Seengewässer für die Öffentlichkeit
13 Medienkommentare zum Bildungsgipfel und zum Haushalt

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 15/2009

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 02.12.2009 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Wachstumsverhinderungsgesetz
04 Aktuelle Stunde: SPD fordert Studienpakt –
Schavan sitzt Bildungsproteste aus
05 Datenschutz für Arbeitnehmer
06 Umbau der JobCenter verantwortungslos
06 Auslandseinsätze
08 EU-Perspektive für südosteuropäische Staaten
stärken
09 Anerkennung ausländischer Abschlüsse
10 Menschenrechte als entwicklungspolitische
Querschnittsaufgabe fortführen
10 Forderungen für Klimakonferenz in Kopenhagen

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 14/2009

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 27.11.2009 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Jung hinterlässt mehr Fragen als
Antworten
03 Merkel soll Steinbach-Streit entscheiden
04 Bildung ist ein Menschenrecht und keine Ware
05 Beschäftigungsbrücke durch Altersteilzeit
erhalten
06 Beschäftigtendatenschutzgesetz
07 ISAF Fortsetzung mit klarem Fahrplan
08 SPD für Ausstieg aus OEF
09 UNIFIL fortsetzen
10 Flüchtlingskinder sind keine Kinder zweiter
Klasse
10 Grundversorgung auch ohne Aufenthaltsstatus
12 Fraktionswahlen gehen weiter

Download

Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion 13/2009

Der aktuelle Newsletter der SPD-Bundestagsfraktion vom 12.11.2009 mit den wichtigsten Themen der vergangen Sitzungswoche.

Inhaltsverzeichnis:

02 Topthema: Regierungserklärung
05 Arbeitsteilzeitgesetz
06 Zukunftsverhinderungsgesetz
07 Fraktion fordert Kommunalausschuss

Download