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  • Herzlich Willkommen

    Liebe Aachenerinnen und Aachener, sehr geehrte Damen und Herren, herzlich Wilkommen auf meiner Homepage. Falls Sie Fragen oder Anregungen haben, zögern Sie nicht mich zu kontaktieren. Ihre Ulla Schmidt, MdB

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    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, herzlich Willkommen auf meiner Homepage. Hier finden Sie Informationen über mich, meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete in Berlin sowie über Aktuelles aus meinem Wahlkreis. Ihre Ulla Schmidt, MdB

NEU AUF DER SITE:

11. Mai 2012

Aktueller Zwischenruf! von Ulla Schmidt

Aachen, 11. Mai 2012
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Anhang finden Sie den aktuellen Zwischenruf! von Ulla Schmidt. Folgende Themen stehen in der Mai-Ausgabe im Blickpunkt:

  • NRW-Landtagswahl - beide Stimmen für die SPD!
  • Denis Goldberg zu Gast in Aachen
  • Soziale Wohnraumförderung fortführen - und das Mietrecht weiterentwickeln
  • "Demografiestrategie" der Bundesregierung mit Schwächen
  • Sportgroßveranstaltungen setzen Zeichen - und verpflichten dazu, genau hinzusehen
  • Der Deutsche Alterspreis 2012 - Ideen im Alter - Ideen fürs Alter

    13. Mai: Wählen gehen! Es kommt auf jede Stimme an. Am kommenden Sonntag beide Stimmen für die SPD!

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Wahlkreisteam
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    • MELDUNG:

    11. Mai 2012

    Südafrikanischer Bürgerrechtler Denis Goldberg zu Gast in Aachen

    15.05.2012, 15:00 – 16:30 Uhr - Aula des Rhein-Maas Gymnasiums
    Auf Initiative der Aachener SPD-Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt ist der südafrikanische Bürgerrechtler und Antiapartheits-kämpfer Denis Goldberg, im Rahmen eines von der Friedrich-Ebert-Stiftung initiierten Deutschland-Besuch, am kommenden Dienstag in Aachen zu Gast. Sie sind alle herzlich eingeladen!

    Dienstag, 15.05.2012, von 15:00 – 16:30 Uhr
    in der Aula des Rhein-Maas Gymnasiums
    Rhein-Maas-Straße 2, 52062 Aachen

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    MELDUNG:

    25. April 2012

    Ulla Schmidt unterstützt den bundesweiten Aktionstag „Kultur gut stärken“

    Das diesjährige Motto lautet "Wert der Kreativität" - Kulturinstitutionen aus der Region Aachen beteiligt
    Ulla Schmidt, MdB begrüßt die Initiative des Deutschen Kulturrates auch in diesem Jahr wieder einen bundes- weiten Aktionstag "Kultur gut stärken" zu veranstalten. Rund um den UNESCO-Welttag der kulturellen Vielfalt am 21. Mai 2012 rufen große und kleine Kulturinstitutionen wie Bibliotheken, Theater oder Museen sowie Einzelpersonen des kulturellen Lebens zur Teilnahme an Aktionen für kulturelle Vielfalt und gegen Kulturabbau in Deutschland auf.
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    PRESSEMITTEILUNG:

    20. April 2012

    Ulla Schmidt begrüßt offene Ausschreibung für soziokulturelle Projekte

    Erinnerung: Einsendeschluss ist der 1. Mai 2012
    Die Aachener SPD-Bundestags- abgeordnete Ulla Schmidt begrüßt die aktuelle Ausschreibung des Fonds Soziokultur, besonders Projekte im Bereich „Inklusion“ zu fördern. Bis zum 1. Mai 2012 besteht noch die Möglichkeit für kulturelle Initiativen, Zentren und Vereine Förderanträge zu stellen.
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    PRESSEMITTEILUNG:

    18. April 2012

    Bundesregierung muss sich für geändertes Programm „Kreatives Europa“ einsetzen

    SPD-Bundestagsfraktion - AG Kultur und Medien
    Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestags- fraktion zur Zukunft der Förderung von Kultur und Medien durch die Europäische Union nach 2014 erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund Ehrmann und die zuständige Berichterstatterin Ulla Schmidt:
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    NEU AUF DER SITE:

    05. April 2012

    Aktueller Zwischenruf! von Ulla Schmidt

    Aachen, 5. April 2012
    angelina.s...k.... / pixelio.de
    Sehr geehrte Damen und Herren,
    im Anhang finden Sie den aktuellen Zwischenruf! von Ulla Schmidt. Folgende Themen stehen in dieser Ausgabe im Blickpunkt:

  • Zwischenruf zum Stand der Wunschkoalition Schwarz-Gelb-Blau
  • NRW-Landtagswahl 2012
  • Kitas ausbauen statt Betreuungsgeld
  • Vorschläge für den Deutschen Engagementpreis gesucht

    Frohe Ostern wünscht Ihnen das Wahlkreisteam Ulla Schmidt!
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    • MELDUNG:

    03. April 2012

    Wahlprogramm der SPD zur Landtagswahl in NRW 2012

    Am Muttertag, dem 13. Mai 2012 findet die vorgezogene Landtagswahl in NRW statt. Auf dem Landesparteitag am 31. März 2012 hat die nordrhein-westfälische SPD das Wahlprogramm "NRW auf gutem Weg. Regierungsprogramm der NRWSPD 2012-2017" beschlossen.

    Das Programm können Sie sich hier herunterladen:

    NRWSPD Regierungsprogramm 2012-2017 NRW auf gutem Weg

    PRESSEMITTEILUNG:

    26. März 2012

    Ulla Schmidt fordert ausreichend Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur

    „Rheinland und die Region Aachen dürfen nicht zu kurz kommen“
    Jochen Pippir / pixelio.de
    „NRW, das Rheinland und auch die Region Aachen dürfen bei den Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur nicht zu kurz kommen“, fasst Ulla Schmidt, Bundestagsabgeordnete aus Aachen die Forderung an Bundesverkehrs- minister Ramsauer zusammen.
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    PRESSEMITTEILUNG:

    25. März 2012

    Ein klares Ja für die Gesundheit im Unternehmen

    Expertenrunde sieht Prävention als Erfolgsfaktor für Betriebe. Mehr als 30 Fehltage wegen Mobbing und Burnout
    „Gesundheitsprävention muss eine nationale Aufgabe werden“, forderte die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) jetzt bei einem Forum des Bundesverbands für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft (BWA) in Kooperation mit dem Luisenhospital. Rund 70 Unternehmer, Arbeitsrechtler, Betreiber von Gesundheits- und Schmerzzentren sowie Ärzte und Fachleute waren zu der Vortrags- und Diskussionsrunde gekommen, die AZ-Redakteur Robert Esser moderierte. Beantwortet wurde eine entscheidende Frage: „Gesundheitsprävention – Eine lohnende Investition für Unternehmen?“ hieß das Thema.
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    MELDUNG:

    22. März 2012

    "5 vor 12" - Rassismus stoppen!

    Internationaler Tag gegen Rassismus - Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit
    Unter dem Motto „5 vor 12" ist am Mittwoch bundesweit für fünf Minuten gegen Rassismus und Diskriminierung protestiert worden. In Berlin ließen Mitglieder der Türkischen Gemeinde und ca. 10.000 schwarze Luftballons aufsteigen.


    PRESSEMITTEILUNG:

    21. März 2012

    Ulla Schmidt begrüßt die Entscheidung die deutschen Naturparke barrierefrei zu gestalten

    Anlässlich der ITB unterzeichnen Lebenshilfe, weitere Behindertenverbände und der Verband Deutscher Naturparke Vereinbarung über Barrierefreiheit
    Ulla Schmidt begrüßt die Vereinbarung der Lebenshilfe und weiterer Behindertenverbände mit dem Verband Deutscher Naturparke, zukünftig mehr barrierefreie Angebote für Menschen mit Behinderung zu schaffen.
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    NEU AUF DER SITE:

    06. März 2012

    Aktueller Zwischenruf! von Ulla Schmidt

    Aachen, 6. März 2012
    Foto: Bildpixel / pixelio.de
    Sehr geehrte Damen und Herren,
    im Anhang finden Sie den aktuellen Zwischenruf! von Ulla Schmidt. Folgende Themen stehen in dieser Ausgabe im Blickpunkt:

  • Europa braucht Stabilität - und Griechenland unsere Hilfe
  • Den Demografischen Wandel bewältigen - eine Herausforderung für die Politik
  • Schülerwettbewerb gegen Rechtsextremismus
  • Abgeordnetenbestechung bekämpfen

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    • PRESSEMITTEILUNG:

    06. März 2012

    Union und FDP lehnen SPD-Vorschlag zur Rettung von Welterbe ab

    SPD-Bundestagsfraktion - AG Aussenpolitik
    Zur Beratung des Antrags der Koalitionsfraktionen zum UNESCO-Welterbe im Ausschuss fuer Kultur und Medien erklärt die Obfrau für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt:
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    PRESSEMITTEILUNG:

    22. Februar 2012

    SPD will die Arbeitslosenversicherung stärken - auch im Sinne der Film- und Fernsehschaffenden

    SPD-Bundestagsfraktion - AG Kultur und Medien
    Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, die Rahmenfrist zu verlängern und die Regelung für kurz befristet Beschäftigte weiterzuentwickeln, erklären der Sprecher für die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und die zuständige Berichterstatterin Angelika Krüger-Leissner:
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    PRESSEMITTEILUNG:

    21. Februar 2012

    „Projekt Zukunft: Engagiert für junge Leute.“ – Deutscher Bürgerpreis prämiert zum 10. Jubiläum Projekte für Jugendliche

    Deutschlands größter bundesweiter Ehrenamtspreis kooperiert mit Deutschem Bundesjugendring – Jugendzeitung YAEZ wird neuer Medienpartner der Kategorie U21 – Publikumspreis geht in die dritte Runde
    Ab sofort können sich Engagierte, Initiativen, Vereine und Organisationen, die sich für junge Menschen an der Schwelle zum Erwachsenwerden stark machen, für Deutschlands größten bundesweiten Ehrenamtspreis bewerben. Mit dem diesjährigen Schwerpunktthema „Projekt Zukunft: Engagiert für junge Leute.“ würdigt der Deutsche Bürgerpreis den gesellschaftlichen Beitrag aller, die jungen Menschen in ihren entscheidenden Jahren helfen, den für sie richtigen Weg zu finden. Das Engagement in klassischen Jugendverbänden, den Jugendorganisationen der Hilfswerke, den Sport- und Kulturvereinen, in Schulen, Berufs- wie Hochschulen wird dabei ebenso in den Fokus genommen wie Projekte der Jugendhilfe und Resozialisierung.
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    PRESSESPIEGEL:

    21. Februar 2012

    Im Krieg in Libyen schwer verletzt

    AN 20.02.2012 - Rund 40 Patienten werden in Aachener Rehabilitationsklinik behandelt
    Spendenübergabe in der ambulanten Neurologischen Rehabilitationsklinik: Die SPD-Abgeordnete Ulla Schmidt und Dr. Magda Zakzuk (von links) freuen sich mit den Patienten und spendern. Foto: Martin Ratajczak
    Aachen. Mohamed Sharif Belhaj und sein Sohn Omar sind bereits seit Ende November in Aachen. Omar wurde im Krieg in Libyen schwer verletzt und bekommt nun in der Ambulanten Neurologischen Rehabilitationsklinik (NRK) an der Peliserkerstraße die Chance, wieder auf die Beine zu kommen.
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    PRESSEMITTEILUNG:

    18. Februar 2012

    SPD-Bundestagsfraktion sucht sozial engagierte Sportprojekte

    Sieger des Wettbewerbs werden in Berlin ausgezeichnet
    Die SPD-Bundestagsfraktion ruft Sportvereine, Initiativen oder Projekte aus dem Breitensport auf, sich an ihrem Wettbewerb „Sport in Deutschland – Aktiv für Integration und Demokratie“ zu beteiligen. Gesucht werden Vereine oder Initiativen, die sich besonders engagieren in den Bereichen Integration, Kampf gegen Rechts, für Toleranz und Vielfalt. Interessierte Vereine können sich noch bis zum 24. Februar 2012 unter www.spdfraktion.de/sport anmelden. Eine Jury wählt aus allen Teilnehmern drei Projekte aus, die im Rahmen des Frühjahrsempfangs der SPD-Fraktion in Berlin ausgezeichnet werden.
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    NEU AUF DER SITE:

    10. Februar 2012

    Neuer Zwischenruf! von Ulla Schmidt

    Aachen, 10. Februar 2012
    Foto: Helene Souza / pixelio.de
    Sehr geehrte Damen und Herren,
    im Anhang finden Sie den aktuellen Zwischenruf! von Ulla Schmidt. Folgende Themen stehen in dieser Ausgabe im Fokus:

  • SPD macht erstmals Antrag in Leichter Sprache - Kultur für alle!
  • Franz Müntefering referiert in Aachen zum Thema "Demographischer Wandel"
  • Arbeitslosenversicherung weiterentwickeln
  • Aachen ist SchülerFilmStadt

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    • PRESSEMITTEILUNG:

    07. Februar 2012

    Soziale Lage der Filmschaffenden verbessern

    Kultur- und Medienpolitiker der SPD-Fraktion im Gespräch mit Film- und Fernsehschaffenden
    Im Vorfeld der diesjährigen Berlinale hat sich die Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion mit Vertretern der Filmschaffenden getroffen, um über deren soziale Lage zu sprechen. Im Mittelpunkt stand dabei der Vorschlag der SPD, in der Arbeitslosenversicherung die Regelungen für kurz befristet Beschäftigte zu verbessern. Ziel ist es, im Falle von Arbeitslosigkeit ein direktes Abgleiten auf das Niveau der Grundsicherung zu verhindern.
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    PRESSESPIEGEL:

    06. Februar 2012

    „Mehr Kinder wären besser“, sagt Franz Müntefering

    AZ 06.02.2012 - Diskussion in Aachen über die alternde Gesellschaft: Noch immer lassen sich Beruf und Kind nicht hinreichend genug vereinbaren
    Aachen. „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie neu zu gestalten.“ Diese Worte Willy Brandts hatten sich die sozial- demokratischen Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt und Franz Müntefering auf die Fahnen geschrieben. Unter dem Motto „Weniger – älter – bunter“ hatten sie zu einer Diskussion über den demographischen Wandel in den Aachener Eurogress geladen.
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    PRESSESPIEGEL:

    06. Februar 2012

    Drastische Fotos verderben Spaß an Qualmerei

    AN 03.02.2012 - Ausstellung an der Gesamtschule Brand zeigt die gesundheitlichen Folgen des Rauchens. Schüler des Luisenhospitals bei Bildauswahl nicht zimperlich.
    auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt unterstützt die Aktion gegen das Rauchen an der Gesamtschule Brand. Foto: Harald Krömer
    Aachen. Die Bilder sind schockierend. Eine verschrumpelte Lunge, abgefaulte Finger, ein zerstörtes Gebiss. . . Zweifelsohne haben die Fotos eine abschreckende Wirkung. Doch allein darauf wollten die Schüler der Gesundheits- und Pflegeschule des Luisenhospitals nicht setzen. Neben der Methode der Abschreckung nutzen sie auch die Aufklärung, um vor den Risiken und Folgen des Rauchens zu warnen.
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    Foto: Andreas Steindl

    PRESSESPIEGEL:

    02. Februar 2012

    Achtung Klappe für ein filmreifes Projekt

    Aachener Zeitung 01.02.2012 - Aachen zählt zu bundesweit nur fünf städten, in denen schüler in bewegten Bildern ihre Heimat vorstellen werden
    Aachen. Natürlich gibt es erstmal bewegte Bilder an diesem Abend. Denn wie lässt sich ein Filmprojekt besser vorstellen, als mit kurzen Filmen? Die Schüler haben viele Ideen, sie haben schon Exposés und Drehbücher verfasst, erzählt Bírgit Schütz später.
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    MELDUNG:

    01. Februar 2012

    Fraktion vor Ort: "weniger - älter - bunter" Miteinander der Generationen im Demographischen Wandel

    Freitag, 3. Februar ab 18:00 Uhr - Eurogress
    Was bedeutet der Demografische Wandel für Deutschland und wie können wir ihn so gestalten, dass Fortschritt auch weiterhin möglich bleibt? Das Thema ist nicht neu, aber es wird drängender. Wir laden Sie hierzu herzlich ein. Hauptreferent ist Franz Müntefering, MdB.


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    REDE:

    30. Januar 2012

    Rede von Ulla Schmidt zum Thema "Kultur für Alle" im Plenum des Deutschen Bundestages

    Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Kultur für alle – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“
    Sehen Sie hier das Video des Redebeitrags von Ulla Schmidt, MdB im Plenum des Deutschen Bundestags zum Thema Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Kultur für alle – für einen gleich- berechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ vom 27.01.2012.


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    PRESSEMITTEILUNG:

    27. Januar 2012

    SPD macht erstmals Antrag in leichter Sprache – Kultur für alle!

    SPD-Bundestagsfraktion - AG Kultur und Medien
    Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion, den Antrag „Kultur für alle – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ auch in Leichter Sprache in den Bundestag einzubringen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestags-fraktion Ulla Schmidt, MdB:
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    PRESSESPIEGEL:

    26. Januar 2012

    Aachen und die Region auf dem Abstellgleis?

    Super Mittwoch - Kürzt Ramsauer beim Ausbau der Schiene? - Kritik an den Minister
    Aachen. Die laut Medienberichten von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer offenbar vorgenommene Streichung von Bundesmitteln für den Bau bereits eingeplanter Ausweichmöglichkeiten auf der Bahnstrecke zwischen Aachen und Düren wird von den Aachener SPD-Abgeordneten Ulla Schmidt (MdB) und Karl Schultheis (MdL) sowie dem verkehrspolitischen Sprecher der Ratsfraktion Aachen, Michael Servos, ebenso wie die generelle Absage an ein durchgehendes drittes Bahngleis Aachen-Düren scharf kritisiert.
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    PRESSESPIEGEL:

    25. Januar 2012

    Bundestag leicht gemacht

    Berliner Zeitung - 25.01.2012 - Die Sozialdemokraten möchten mit Leichter Sprache Politik verständlich machen
    Worüber Politiker heutzutage reden, ist für viele Menschen nahezu unverständlich. Es geht um den EFSF, um die kalte Progression, den Nachhaltigkeitsfaktor oder die Beweislastumkehr. Und an Gesetzestexten scheitern mitunter sogar Juristen, weil selbst die Verfasser von der Komplexität überfordert waren. Geistig Behinderte haben da erst recht keine Chance, der Politik noch irgendwie zu folgen. Die SPD will das ändern: Die Bundestags- fraktion bringt in dieser Woche erstmals einen Antrag ins Parlament ein, der in sogenannter Leichter Sprache verfasst ist.
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    PRESSESPIEGEL:

    23. Januar 2012

    Ein Präsident mit Kampfgeist

    Empfang für EU-Parlamentarier Martin Schulz - Eintrag ins Goldene Buch
    Aachen. Besuche in Aachen sind für den Europaparlamentarier Martin Schulz normalerweise Routine. Am Samstag war das anders: Erstmals kam er als gewählter Präsident des Europäischen Parlaments nach Aachen. Ober- bürgermeister Marcel Philipp empfing Schulz im Weißen Saal des Rathauses. Dort trug sich der Europapolitiker in das Goldene Buch der Stadt ein.
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    PRESSEMITTEILUNG:

    16. Januar 2012

    Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik ist keine Einbahnstrasse

    SPD-Bundestagsfraktion - AG Kultur und Medien
    Zum Bericht zur Auswaertigen Kultur- und Bildungspolitik 2010/2011 der Bundesregierung erklaert die Obfrau fuer Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestags- fraktion Ulla Schmidt: Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verkommt unter Außenminister Westerwelle zu einer politischen Einbahnstraße nach dem Motto "Gut ist, was uns direkt nützt".

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    NEU AUF DER SITE:

    21. Dezember 2011

    Fröhliche Festtage

    und ein glückliches neues Jahr!
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    mit dem letzten Zwischenruf für dieses Jahr verabschieden sich Ulla Schmidt und ihr Team in die Weihnachtspause.
    Wir wünschen besinnliche und friedliche Festtage sowie einen guten Start in das private und politische neue Jahr!

    Wir freuen uns auf ein Wiedersehen im neuen Jahr!

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    MELDUNG:

    07. Dezember 2011

    Rede von Sigmar Gabriel

    beim Bundesparteitag der SPD im Video

    MELDUNG:

    07. Dezember 2011

    Fortschritt und Gerechtigkeit: Wirtschaftlicher Erfolg, solide Finanzen und sozialer Zusammenhalt

    Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Dienstag, dem 6. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen:

    Deutschland ist besser durch die Weltwirtschaftskrise gekommen als die meisten anderen Länder. Doch immer mehr Menschen werden vom Wohlstand abgekoppelt. Zwar sinkt die Arbeitslosigkeit, aber die Zahl der schlecht bezahlten, unsicheren Arbeitsplätze steigt. Die SPD will, dass wirtschaftlicher und technischer Fortschritt allen Menschen zu Gute kommt. Die SPD will Schulden abbauen, Steuern gerecht gestalten und in Bildung und Kommunen investieren.
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    MELDUNG:

    07. Dezember 2011

    Datenschutz und Grundrechte stärken – Datenspeicherung begrenzen!

    Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Dienstag, dem 6. Dezember 2011, folgender Beschluss gefasst:


    Der Parteitag fordert die Bundestagsfraktion auf, gemäß folgender Eckpunkte ein Gesetzgebungsvorhaben zu erarbeiten:

    Die EU-Richtlinie 2006/24/EG verpflichtet Deutschland ein Gesetz zu erlassen, durch welches alle Telekommunikationsunternehmen verpflichtet werden, die Verbindungsdaten ihrer Kundinnen und Kunden mindestens 6, höchstens 24 Monate zu speichern. Auf Verbindungsdaten von tatverdächtigen Kunden sollen die Ermittlungsbehörden der Mitgliedstaaten unter bestimmten Voraussetzungen zugreifen dürfen.

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    REDE:

    07. Dezember 2011

    Rede des Altkanzlers Helmut Schmidt

    beim Bundesparteitag im Video


    MELDUNG:

    07. Dezember 2011

    Solidarische Gesundheitspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger

    Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Dienstag, dem 6. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen:

    Die SPD wird gegen eine zunehmende Zwei-Klassen-Medizin vorgehen: Es soll nicht länger von der Versicherungskarte (privat oder gesetzlich) abhängen, wie jemand behandelt wird.

    Deshalb fordert die SPD die Bürgerversicherung. Sie gewährleistet Gleichbehandlung und verhindert einen massiven Kostenanstieg für Gesetzlich- und Privatversicherte. Auch für die Pflege wird eine Bürgerversicherung angestrebt, deren Kosten Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gleichen Teilen tragen. Zudem soll Pflege durch Angehörige und professionelle Helfer aufgewertet und prekäre Beschäftigung zurückgedrängt werden.

    MELDUNG:

    07. Dezember 2011

    SPD will 2013 erstmals mit mindestens 40 Prozent Frauen in den Bundestag einziehen

    Auf dem Bundesparteitag der SPD wurde auf Antrag der ASF das so genannte „Reißverschlussverfahren“ in die Satzung der SPD aufgenommen. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

    MELDUNG:

    05. Dezember 2011

    Bundesparteitag 2011

    Sigmar Gabriel ist heute beim Bundesparteitag mit einem tollen Ergebnis (91,6%) in seinem Amt als Bundesvorsitzender der SPD bestätigt worden! Dazu gratuliere ich sehr herzlich!

    Alle weiteren Infos, Videos, Fotos, Beschlüsse und den Live-Stream finden Sie hier: www.spd.de

    PRESSESPIEGEL:

    01. Dezember 2011

    Neue Klänge, frische Kinokultur und ein Schuss Improvisation

    Aachener Nachrichten, 30. November 2011 - Schüler vertonen bei „Keine Lust auf Mozart“ eigene Filme mit Live-Musik
    Wie spannend Neue Musik sein kann, haben am Wochenende mehr als hundert Teilnehmer des Schülerprojekts „Keine Lust auf Mozart“ in der Klangbrücke unter Beweis gestellt. Das Projekt steht unter der Schirmherrschaft der SPD-Bundestagsabgeordneten Ulla Schmidt.
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    MELDUNG:

    01. Dezember 2011

    Hinweis: Ulla Schmidt Talkgast bei Beckmann

    ARD - Dienstag, 01.12.2011 - 22:45 Uhr
    Heute, am 01.12.2011 um 22.45 Uhr können Sie Ulla Schmidt als Talkgast zum Thema Kinderhospize in der Sendung "Beckmann" im Ersten sehen.
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    NEU AUF DER SITE:

    30. November 2011

    Neuer Zwischenruf!

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    im Anhang finden Sie den aktuellen Zwischenruf! von Ulla Schmidt. Folgende Themen stehen in dieser Ausgabe im Fokus:

    -Haushalt 2012 — die Vorschläge der SPD
    -„Herdprämie“ statt Betreuungsplätze
    -Bundesverkehrsminister muss stärker in NRW
    investieren -Steigende Müllgebühren abwenden! und
    -Quo Vadis SPD? zum SPD-Bundesparteitag am kommenden Wochenende.

    Wir wünschen viel Freude bei der Lektüre und bitten wie immer um Anregungen und Kritik!

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Wahlkreisteam

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    PRESSEMITTEILUNG:

    24. November 2011

    SPD fordert Freiheit fuer das Goethe-Institut

    SPD-Bundestagsfraktion - AG Kultur und Medien
    Zur abschliessenden Lesung des Haushaltsplanes des Auswaertigen Amtes fuer 2012 erklaert die Obfrau fuer Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt:

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    PRESSEMITTEILUNG:

    14. November 2011

    Union und FDP beschneiden die Freiheit des Goethe-Instituts

    SPD-Bundestagsfraktion - AG Kultur und Medien
    Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklären der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Haushalt des Auswärtigen Amtes Klaus Brandner und die SPD-Obfrau für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt:
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    PRESSEMITTEILUNG:

    11. November 2011

    UNESCO-Sperre von Union und FDP: Riesenblamage

    SPD-Bundestagsfraktion - AG Kultur und Medien
    Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklaeren der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fuer den Haushalt des Auswaertigen Amtes Klaus Brandner und die SPD-Obfrau fuer Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt:
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    MELDUNG:

    10. November 2011

    Bundestagspräsident Lammert startet Wettbewerb um den Studienpreis 2012

    Dissertationen mit gesellschaftlicher Relevanz gesucht
    Schirmherr Norbert Lammert hat den Wettbewerb um den Deutschen Studienpreis 2012 offiziell gestartet. Mit dem Preis zeichnet die Körber-Stiftung junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für fachlich herausragende Forschungsarbeiten aus, die zugleich von besonderer gesellschaftlicher Relevanz sind. An der aktuellen Ausschreibung können Promovierte teilnehmen, die im Jahr 2011 ihre Dissertation mit exzellentem Ergebnis abschließen.
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    PRESSEMITTEILUNG:

    08. November 2011

    Abgeordnete fordern den Bundesverkehrsminister zu mehr Investitionen in NRW auf

    Bundes- und Landtagsabgeordnete unterzeichnen offenen Brief
    Zu dem offenen Brief an den Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer erklärt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt: Anlässlich der drohenden Kürzungen für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur haben sich 79 Abgeordnete aus Nordrhein-Westfalen in einem offenen Brief an den Verkehrsminister Peter Ramsauer zusammengetan. Gemeinsam fordern wir den Minister auf, die Streichungen für das Bundesland NRW zurückzunehmen und die dringenden Verkehrsprojekte in NRW schnell umzusetzen.
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    PRESSEMITTEILUNG:

    04. November 2011

    Steigende Müllgebühren abwenden

    Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
    „Der aktuelle Gesetzentwurf der Regierungskoalition wird die Preise in die Höhe treiben und ist damit eine Neuordnung auf dem Rücken der Bürger und Bürgerinnen“ stellt Ulla Schmidt anlässlich der Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts fest. „Es ist ein Angriff auf die Daseinsvorsorge, der unbedingt gestoppt werden muss.“ ergänzt die Aachener SPD-Bundestagsabgeordnete.
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    STATEMENT:

    28. Oktober 2011

    Wachsamkeit erforderlich

    Zur Präimplantationsdiagnostik • Von Ulla Schmidt • puk06-2011
    Der Bundesrat hat am 23. September 2011 dem Prä- implantationsdiagnostikgesetz zugestimmt. Die Befürworter einer Zulassung, darunter etwa die Bundesärztekammer, argumentieren, dass mit der Präimplantationsdiagnostik (PID) erblich vorbelasteten Paaren die Möglichkeit gegeben werde, ein gesundes Kind zur Welt zu bringen.
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    PRESSEMITTEILUNG:

    27. Oktober 2011

    Koalition widerspricht eigenem Antrag zum UNESCO-Welterbe

    SPD-Bundestagsfraktion - AG Kultur und Medien
    Anlaesslich der Einbringung eines Antrages zu den UNESCO-Welterbestaetten im Deutschen Bundestag erklaert die Obfrau fuer Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt:
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    PRESSEMITTEILUNG:

    27. Oktober 2011

    Ulla Schmidt, MdB unterstützt das Konzept einer „Muttersprachlichen Patientenberatung“ der Unabhängigen Patientenberatung Deutschlands (UPD)

    Kostenlose Beratung auf türkisch und russisch
    Das Gesundheitssystem wird immer komplexer. Patientinnen und Patienten verlieren bei der Vielzahl von unterschiedlichen Regelungen und Angeboten leicht den Überblick. Besonders schwierig ist es, wenn Sprachbarrieren die Kommunikation erschweren und so den Zugang zu gesellschaftlicher Teilhabe und notwendiger gesundheitlicher Versorgung behindern und dazu führen, dass Menschen mit Migrationshintergrund einem höheren Armuts- und Krankheitsrisiko ausgesetzt werden.
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    NEU AUF DER SITE:

    21. Oktober 2011

    Gabriel zur Hebelung Euro-Rettungsschirm

    Sigmar Gabriel warnt vor einem ungebremsten „Weg in die Schuldenunion"
    Berichten zufolge planen Deutschland und Frankreich, das Volumen des Euro-Rettungsschirms durch Hebelung zu vervielfachen. Merkel müsse umgehend aufklären und gegebenenfalls den Bundestag neu abstimmen lassen, fordert
    der SPD-Vorsitzende.